Was ist nur los in unserem Land…
Ein Tag nach der Wiederwahl von Donald Trump ins Weiße Haus ist nun gestern genau das passiert, was viele Menschen schon seit Monaten erwartet haben. Unsere Ampelregierung hat sich getrennt. Auch in meinen Augen lange Überfällig. Wobei ich den Zeitpunkt nicht gerade prickelnd finde.
Allerdings sagt die Berliner Gerüchteküche, das Christian Lindner heute oder morgen die Scheidung der Ampel bekannt geben wollte. Wenn dem tatsächlich so ist, hatte Olaf Scholz keine Wahl, und musste der FDP zuvor kommen.
Unser Bundeskanzler hat unseren Finanzminister gefeuert. Meiner Meinung nach auch gerechtfertigt.
OK…. an dem Ton sollten Lindner und Scholz noch arbeiten. Beide waren schwer beleidigt und haben dies auch in den jeweiligen Statements zum Ausdruck gebracht. Sie haben sich …natürlich … gegenseitig die Schuld an dem Dilemma gegeben. Einzig Habeck hat sein Statement höflich und sachlich vorgebracht.
Die Ampel hatte doch nach den letzten Bundestagswahlen gut begonnen. Es hat ja auch erst einmal funktioniert. Nachdem Putin den Überfall auf die Ukraine angefangen hat und Deutschland vom russischen Gas abgeschnitten war, standen unsere drei Hauptakteure so unter Adrenalin, das sie wirklich schnell und kompetent zusammengearbeitet haben und Deutschland aus der Not der Energieknappheit gerettet haben.
Es hätte auch weiter funktioniert, wenn die CDU nicht wegen dem Haushalt vor Gericht gezogen wäre, und dieses Gericht den Haushalt gekippt hatte. Natürlich ist es richtig. Wenn es Unregelmäßigkeiten gibt, müssen die geahndet werden. Ganz klar.
Allerdings war dieses Urteil der Anfang vom Ende der Ampelregierung. Nun gab es nur noch Ärger. Und durch den Egoismus der Drei Streithähne bekam das Volk der Bundesrepublik Deutschland und auch der ganzen Welt den Eindruck, das jeder nur noch Parteipolitik für sein eigenes Klientel machen wollte.
Die Parteien, die in der Opposition waren, haben das natürlich auch alles noch befeuert. Wobei die FDP sich nicht wirklich sicher war, ob sie in Regierungsverantwortung sind oder auch zur Opposition gehören.
Es gab ja einige gute Gesetze, die auf den Weg gebracht worden. Allerdings gingen die in dem ganzen Mimimi und Egowahn unter.
Wer nur mit sich selber beschäftigt ist, verliert das Wichtige, das Große und Ganze aus den Augen.
Der Grund, warum es am Ende wirklich scheiterte , ist in meinen Augen die Schuldenbremse, an der Christian Lindner festhält, als ginge es um sein Leben.
Dabei sind große Investitionen gerade momentan für Deutschland mehr als Lebensnotwendig. Unser Land steht in allen Bereichen am Abgrund. Und morgen sind wir einen Schritt weiter, wenn sich nicht so schnell wie möglich etwas ändert. Wir müssen investieren … und zwar in Allem und im ganz großen Stil.
Nun ist der Spuk vorbei. Im Januar wird der Kanzler die Vertrauensfrage stellen und Ende März gibt es dann vorgezogene Neuwahlen.
Ich habe mich, so wie viele andere auch, gefragt …. Warum erst im Januar? Die SPD und die Grünen sind momentan ja in einer Minderheitsregierung und somit wieder mal nicht Handlungsfähig. Der Kanzler begründet das so, das er vor der Weihnachtspause noch einige Gesetze auf den Weg bringen möchte. Dazu braucht er allerdings die CDU. Ob sich ein Friedrich Merz allerdings von einem Kanzler Olaf Scholz etwas sagen lassen wird, ist in meinen Augen auch mehr als fraglich.
Ich denke, das es Olaf Scholz darum geht, die Zeit des Wahlkampf zu verlängern. Wenn er heute die Vertrauensfrage stellen würde, blieben gerade einmal 90 Tage, bis zu den Neuwahlen. so sieht es die Verfassung vor. Wenn wir die Weihnachtszeit abziehen, in der das Volk sich eher für Gänsebraten und Silvesterknaller als für Politik interessiert, bleiben gerade einmal 8 Wochen. Rechte wenig Zeit, um das Volk auf die Parteien einzustimmen und Wählerstimmen zu generieren.
Und Wähler auf ihre Seite zu ziehen, haben alle 3 Ampelparteien bitter nötig. Bei den letzten Landtagswahlen und auch bei den Europawahlen haben wir das Disaster ja schon erlebt.
Meiner Meinung nach werden die großen Gewinner bei den Bundestagswahlen im März 2025 die AFD und das BSW sein. Und das sind für mich die allerschlimmsten Szenarien.
Die AFD wird alles …. auch uneheliche Mittel …. anwenden, um in Regierungsverantwortung zu kommen. Putin wird da natürlich auch eine große Rolle spielen.
Wobei ich wirklich hoffe, das die demokratischen Parteien zu ihren Versprechen stehen, und es auch in der Bundesregierung ein NO GO ist, mit der AFD zu koalieren.
Bei dem BSW bin ich mir gar nicht sicher, ob sie überhaupt regieren wollen. Bis jetzt hat sich Frau Wagenknecht in der Opposition ja immer Recht wohl gefühlt. Zudem fehlt es der Partei bis jetzt ja auch an Mitgliedern und die Ämter zu besetzen.
Eine andere Koalition, die ich mir nicht vorstellen mag, ist ein Zusammenschluss der CDU mit der FDP. Auch diese Verbindung verursacht mir Gänsehaut. Für den Großteil des Volkes heißt es dann Einsparungen ohne Ende. Für die oberen Zehntausend ist eine Ehe zwischen CDU und FDP wahrscheinlich ein Traum.
Auch wenn es momentan für mich schwer ist, eine Wunschregierung zu benennnen, heißt es für uns alle, denen die Demokratie wirklich wichtig ist, auf jeden Fall zur Wahl zu gehen, um ein Worstcase zu verhindern.
Ich habe Angst um unser Land. Ich habe Angst, das wir demnächst so zerrissen sind, wie die Amerikaner es gerade erleben.
Ich möchte nicht in einem Land leben, in dem Nationalsozialisten und Rechte an der Macht sind. Auch möchte ich nicht in einem Land leben, in dem nur Menschen mit Millionenschweren Konten Rechte haben und Menschen mit geringen Einkommen und Mitteln auf der Strecke bleiben.
Ich war immer froh, in einem Land zu leben, in dem niemand verhungern muss, in dem jeder das Recht auf Bildung hat und in dem es möglich ist, eine eigene Meinung zu haben. Ein Land, das soziale Werte an oberster Stelle setzt. Ein Land, in dem niemand verfolgt wird, weil er anderer Hautfarbe, anderer Religion oder anderer Meinung ist.
Ja, all diese Werte haben sich schon in den letzten Jahren teilweise
in unserem Land geändert und aufgelöst. Das ist Schlimm und kaum Ertragbar. Diesem Verfall müssen wir uns entgegenstellen.
Ich weiß, das die meisten Menschen in einem demokratischen, friedlichen und weltoffenen Land leben möchten. Leider weiß ich auch, das diese Menschen viel zu leise und zurückhaltend sind und die Anderen viel viel lauter sind. Das ist schade.
Schauen wir mal, wie sich die Lage weiter entwickelt. Auch wenn ich gerade sehr viel Angst um unsere Zukunft habe, gebe ich die Hoffnung nicht auf, dass alles doch noch gut werden kann.